Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2025

Einwohnerfragestunde         

Seitens der anwesenden Einwohner wurden keine Fragen gestellt.

Beratung und Beschlussfassung über die Forsteinrichtung durch einen Vortrag der Ergebnisse und Annahme der vorliegenden Planung    

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsbürgermeister die Revierförster Martin Hermanns und Oliver Maximini. Zudem begrüßte er den Forstsachverständigen Klaus Remmy und übergab ihm das Wort.

Herr Remmy leitete mit dem zeitlichen Ablauf der Forsteinrichtung ein, die vor allem die Erhebung der Bestandsdaten des Gemeindewaldes beinhaltet. Ebenso betonte er, dass die Forsteinrichtung in enger Zusammenarbeit mit dem Forstamt erfolgt.

Anhand einer Karte wurde dem Gemeinderat die Waldfläche von Maring-Noviand aufgezeigt, die eine Gesamtbetriebsfläche von 494,6 ha aufweist.

Weiter wurde die Baumartenverteilung nach Baumgruppenarten genauer vorgestellt. Als Besonderheit wurden hier die 3 % Blöße genannt, die aufgrund von Kalamität entstanden sind. Da Revierförster Martin Hermanns die Aufforstung im Gemeindewald stetig aufrechterhält, ist der genannte Wert der Blöße für die Größe des Gemeindewaldes Maring-Noviand akzeptabel.

Im Anschluss ging Herr Remmy auf die Altersklassenstruktur in der Hauptschicht des Waldes ein. Besonders hervorzuheben ist, dass der Gemeindewald einen hohen Anteil an über hundertjährigen Eichen aufweist.

Ebenso wurde die Waldstruktur angesprochen, die sich wie folgt untergliedert:

–           Fläche Hauptschicht             453,3 ha

–           Fläche Zwischenschicht        135,9 ha

–           Fläche Unterschicht                61,4 ha

–           Fläche Schirm                                       2,3 ha

–           Blößenfläche                            14,4 ha

Im Zuge dessen sprach Revierförster Martin Hermanns ein Lob an den Gemeinderat aus, der ebenfalls zur Qualität der Waldstruktur beigetragen hat, aufgrund verschiedener Pflanzaktionen.

Herr Remmy erklärte die Herleitung des Hiebsatzes, der zu einem Ergebnis von 1.777 Efm/Jahr kommt. Da dieser Wert nur ein Vorschlag zur durchschnittlichen Nutzung ist, ist dieser für das Forstamt nur ein Richtwert. Als Vergleich lag die tatsächliche Nutzung der Jahre 2014 – 2024 bei 2.046 Efm/Jahr.

Im Nachgang wurde der Verjüngungsplan vorgestellt, der nachfolgende Maßnahmen in ha vorsieht:

–           35,6 ha Naturverjüngung

–           3,6 ha künstliche Verjügung

–           11,0 ha Vorausverjüngung

Gesamt = 50,2 ha (10,7 %) in 10 Jahren

Bzgl. der Wildsituation im Gemeindewald erläuterte der Ortsbürgermeister, dass die Abschussquoten im Jagdgebiet eingehalten werden und dadurch der Verbiss bzw. die Schäden im Wald minimiert werden konnten. Die Gemeinde ist ambitioniert, die Jagd in enger und vertrauensvoller Abstimmung mit den Jagdpächtern im gemeindlichen Revier weiterhin zu kontrollieren.

Zum Thema Klimawandel erläuterten die beiden Vertreter des Forstamtes, dass das Jahr 2025 für den Wald nicht gut anläuft. In vielen Bereichen müssen Neuanpflanzungen aktiv mit Wasser versorgt werden, da diese aufgrund der Trockenheit nicht anwachsen. Daher ist es weiterhin wichtig, den Wald durch Mischkulturen breit aufzustellen, sodass ein langes Überleben der Baumbestände gewährleistet wird.

Aus der Mitte des Rates wurde angefragt, warum der Buchenbestand zurückgegangen ist. Revierförster Martin Hermanns erläuterte, dass einige Buchenarten das derzeitige Klima nicht vertragen und deshalb absterben.

Ebenso erfragte ein Ratsmitglied, ob die kontaminierten Holzpolter im Wald mittlerweile durch die privaten Käufer abgeholt wurden. Der Revierförster bestätigte, dass die Polter derweil abgeholt wurden. Er betonte allerdings, dass die Abholung zukünftig zeitnah zu erfolgen hat, da das kontaminierte Holz den Wald unnötig belastet.

Nachdem alle Fragen beantwortet wurden, bedankte sich der Ortsbürgermeister bei Herrn Remmy für den informativen Vortrag und die Vorstellung der mittelfristigen Forstbetriebsplanung. Zudem bedankte er sich in besonderem Ausmaß bei Revierförster Martin Hermanns, der sich bald in den Ruhestand begeben wird. Um die jahrelange Arbeit des Revierförsters zu würdigen, wurde der Gemeinderat um Applaus gebeten. Zudem wird die Gemeinde in Abstimmung mit dem Forstamt Traben-Trarbach eine offizielle Verabschiedung für Herrn Hermanns ausrichten.

Im Anschluss daran wurde nachfolgender Beschluss gefasst:

Der Gemeinderat beschließt, dass das durch die Firma FoNat vorgestellte Forsteinrichtungswerk (Mittelfristige Forstbetriebsplanung) mit Stichatg 01.10.2025 angenommen wird.

Die forstliche Betriebsfläche beträgt 494,5 ha, der jährlich geplante Hiebsatz beträgt 1.777 Efm.

Das Werk hat 10-jährige Gültigkeit bis zum 30.09.2035 und bildet den Rahmen für die jährlichen Betriebsplanungen.

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom zum Lieferbeginn ab 01.01.2026         

In der vorangegangenen Ausschreibungsperiode (2023 bis 2025) erfolgte die Ausschreibung der Strombeschaffung über die Kommunalberatung des Gemeinde- und Städtebundes. Damals wurden für eine Vielzahl von Losen keine Angebote abgegeben. In Nachverhandlungen konnten nur noch relativ unvorteilhafte (teure) Ergebnisse realisiert werden. Daher verständigten sich die Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues, Thalfang, Traben- Trarbach und Wittlich-Land, die Einheitsgemeinde Morbach, die Stadt Wittlich und der Zweckverband Wasserversorgung Eifel-Mosel die Ausschreibung des Strombezugs selbst zu organisieren.

Mit der administrativen Durchführung der Ausschreibung wurde das Rechtsanwaltsbüro Webeler aus Koblenz beauftragt, dass im Bereich derartiger Ausschreibungen eine hohe Expertise vorweisen kann. Wie bereits in der Vergangenheit praktiziert, werden die Kosten für die Bündelausschreibung durch die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues übernommen.

Der ausgeschriebene Zeitraum bezieht sich auf die Jahre 2026 und 2027 mit einer einmaligen Option für eine Verlängerung (mit beidseitigem Kündigungsrecht) um ein weiteres Jahr (2028).

Die Beschaffung erfolgt über eine strukturierte Beschaffung. Das ist das bisherige Beschaffungsmodell. Der Lieferpreis wird aus dem Angebotspreis und der tatsächlichen Marktentwicklung über längere Zeiträume im Vorjahr ermittelt. Dazu werden die Börsenpreise an vier (für 2026) bzw. 12 (für 2027 und bei Ziehung der Verlängerungsoption für 2028) vorher festgelegten Stichtagen ermittelt. Dies dient einer weiteren Risikominimierung, um die Preisbildung nicht von nur wenigen Stichtagen in einem möglicherweise ungünstigen Marktumfeld preisbestimmend für ein ganzes Lieferjahr werden zu lassen.

Der Korridor für die Mehr- und Mindermengenregelung liegt bei ± 20% (80/120).

Der Lieferpreis für das ganze Kalenderjahr steht im Dezember des Vorjahres fest.

Die Beschaffung erfolgt als europaweite Ausschreibung. Das Verfahren hat zum Ziel, ein wirtschaftliches Angebot (keine Losbildung, folglich nur 1 Auftragnehmer) für die im Beschluss aufgelisteten Stromteilmengen zu erhalten.

Die Verbandsgemeinde(-verwaltung) führt das Vergabeverfahren namens und im Auftrag der teilnehmenden Kommunen durch. Sie erteilt für die Teilnehmer den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Für jeden einzelnen Teilnehmer kommt mit Zuschlagserteilung der ausgeschriebene Stromliefervertrag mit dem erfolgreichen Bieter zustande. Die Stromlieferung wird zuzüglich Netznutzung (all-inclusive) ausgeschrieben. Die Energielieferpreise sind dagegen für jedes der beiden Lieferjahre durch die Bieter fest anzubieten.  Durch die Trennung von Netznutzungsentgelten und Energielieferpreisen wird insbesondere gewährleistet, dass sich der Strompreis individuell für jede Kommune entsprechend der Benutzungsstruktur bildet.

Der Gemeinderat fasste nachfolgende Beschlüsse:

1. Die Ortsgemeinde Maring-Noviand überträgt gemäß § 67 Abs. 5 GemO sämtliche Aufgaben im Zusammenhang mit der Beschaffung elektrischer Energie auf die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues. Dies gilt insbesondere für die Durchführung der Ausschreibung der Stromlieferung ab 01.01.2026, die Zuschlagserteilung und den Abschluss eines Stromliefervertrages.
2. Der Gemeinderat nimmt die Ausschreibungskonzeption zur Kenntnis.
3. Die Ortsgemeinde Maring-Noviand verpflichtet sich, das Ergebnis der Ausschreibung als für sich verbindlich anzuerkennen. Sie verpflichtet sich zur Stromabnahme von dem Lieferanten/den Lieferanten, der/die jeweils den Zuschlag erhält/erhalten, für die Dauer der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit.
4. Die Ausschreibung soll für die Ortsgemeinde Maring-Noviand nach den folgenden Maßgaben erfolgen:

Qualifizierung des zu beschaffenden Stroms

SLP (Standard-Lastprofil; einmalige Abrechnung pro Jahr)

–           Ökostrom

(Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell; Zuschlagskriterium ist der Angebotspreis)

RLM (Registrierende Leistungsmessung; monatliche Abrechnung)

• nur sofern auch RLM-Zähler bei Gemeinden installiert)

–           Ökostrom

(Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell; Zuschlagskriterium ist der Angebotspreis)

Straßenbeleuchtung

–           Ökostrom

(Beschaffung nach dem sogenannten Händlermodell; Zuschlagskriterium ist der Angebotspreis)

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Kita „Sonnenbaum“         

Die Ortsgemeinde Maring-Noviand beabsichtigt die Erweiterung der Kita um dem Platzbedarf gerecht werden zu können. Geplant ist die Errichtung eines Bewegungsraums mit Nebenraum, eines Gruppenraums und zusätzlicher Sanitäranlagen. Alle genannten Räume sind in Containerbauweise geplant. Einzelheiten wurden bereits in vergangenen Sitzungen besprochen.

Zwischenzeitlich wurde die Grobplanung mit Vertretern des Landesjugendamtes und des Kreisjugendamtes abgestimmt. Beide haben der Planung und der angestrebten Betriebsstruktur von insgesamt 76 Plätzen, davon 3 bis 4 U2-Plätze, zugestimmt.

Es kann mit Landes- und Kreiszuwendungen gerechnet werden.

Zur Erstellung der Unterlagen für die Förderanträge sowie für den Bauantrag ist die Beauftragung eines Architekten erforderlich. Mit der Baumaßnahme kann erst begonnen werden, wenn die Bewilligungsbescheide über die Gewährung der Zuwendungen vorliegen. Ob die Maßnahme öffentlich ausgeschrieben werden muss, soll mit der Vergabestelle geklärt werden.

Der Ortsbürgermeister veranschaulichte das Vorhaben anhand eines Planes.

Herr Becker betonte, dass diese Maßnahme dringend notwendig sei, da es bereits eine längere Warteliste für KiTa-Plätze gibt, die mit der Erweiterung sukzessive bedient werden soll.

Aus der Mitte des Rates wurde angefragt, ob es einen Zeitplan für das Projekt gäbe. Vorsitzender Klaus Becker erläuterte, dass er die Maßnahme vorzugsweise dieses Jahr noch umsetzen möchte, nur die Beantragung der Fördermittel und des Bauantrages das Projekt zeitlich hemmen. Seitens des Fördermittelgebers liegt bereits eine positive Aussage bzgl. der Fördermittel vor, die sogar höher ausfallen sollen als erwartet.

Weiter wurde angefragt, ob die bisherige Containerlösung überführt wird. Hierzu erläuterte Herr Becker, dass der bisherige Container für Waldtage genutzt werden soll.

Zudem erklärte er, dass der Außenbereich der KiTa erweitert werden soll. Dazu wurde seitens der Leitung ein aufwendiges Konzept erstellt. Gemäß dem neuen Konzept soll die Waldgruppe in das Wäldchen neben der KiTa verlegt werden, da dies organisatorisch besser ist.

Nach der ausführlichen Erläuterung der KiTa-Erweiterung wurde nachfolgender Beschluss gefasst:

Der Ortsgemeinderat Maring-Noviand fasst den Beschluss, die Kita „Sonnenbaum“ um einen Bewegungsraum mit Nebenraum, einen Gruppenraum und Sanitäranlagen in Containerbauweise zu erweitern.

Der Ortsgemeinderat Maring-Noviand beschließt, Ortsbürgermeister Becker zur Erteilung des Planungsauftrags sowie zur Erteilung weiterer Aufträge nach erfolgter Durchführung von Vergabeverfahren zu ermächtigen.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zur Bauvoranfrage für den Umbau und die Erweiterung des Wohnhauses, Gemarkung Maring-Noviand, Flur 17, Flurstück 119, Siebenborn (Außenbereich)

Der Gemeinderat stellt das grundsätzliche Einvernehmen zu der vorliegenden Bauvoranfrage her. Die Zustimmung erfolgt in der Annahme, dass die erforderliche Privilegierung des Vorhabens gegenüber der Kreisverwaltung nachgewiesen oder ein sonstiger Ausnahmetatbestand im Sinne des § 35 BauGB festgestellt wird.

Information über den Status und Vorgehensweise Projekt WohnPunkt RLP (Leaderantrag u.a.)         

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde dem Ersten Beigeordneten Heiko Werle das Wort erteilt.

Der Beigeordnete erläuterte, dass das Projekt WohnPunkt RLP in die nächste Phase geht und bei der letzten Sitzung ein Organigramm erstellt wurde, um die Zuständigkeiten innerhalb des Projektes ordnungsgemäß festzulegen.

Zudem wurde bei der letzten Sitzung das geplante Vorhaben im ehemaligen Hotel Liesertal vorgestellt. Hier sollen zwei Wohngruppen eingerichtet werden, bei denen eine 24 Std. Betreuung ganzjährig durch die Caritas erfolgen soll. Ebenfalls sind im Erdgeschoss des Gebäudes ein kleiner Einkaufsmarkt sowie ein Café geplant, welche auch für die Öffentlichkeit zugänglich sein sollen. Um Synergieeffekte zu erzielen, sollte dieses Projekt im Rahmen des Projektes WohnPunkt RLP aufgefasst werden.

Das Ziel des Projektes WohnPunkt RLP hat zum Inhalt die Zurverfügungstellung von bedarfsorientiertem Wohnraum für unterstützungsbedürftige Menschen jeden Alters.

Derzeit sei ein Teil der Arbeitsgruppe damit beschäftigt, in welcher Rechtsform die Gruppe zukünftig auftreten möchte. Ein anderer Teil ist Unterstützungsleistungen am Ausarbeiten, die im Rahmen des Projektes angeboten werden könnten. Beispiele hierfür wären zum Beispiel gemeinsames Kochen, Organisation eines Reinigungsdienstes, Hilfe bei Behördengängen etc. .

Die Arbeitsgruppen arbeiten eigenverantwortlich und stellen die ersten Ergebnisse am 25.06.2025 im Projektteam vor. Bis Ende Oktober sollen die Ergebnisse final für die Landesförderung vorgelegt werden.

Ebenfalls ist die Beantragung einer LEADER-Förderung geplant.

Anfragen und Mitteilungen

• Ergebnis der Abstimmung mit SV Maring bezüglich der Situation Pflege des Sportplatzes in Siebenborn

Bzgl. der Pflege des Sportplatzes wurde mit dem Verein vereinbart, dass der Platz wie bisher mit dem gemeindlichen Rasenmäher durch die Gemeindearbeiter gemäht wird. Es wurde jedoch festgehalten, dass der Ortsbürgermeister bzw. die Gemeindearbeiter frühzeitig zu informieren sind, sobald der Platz zu mähen ist.

Der Verein plant jedoch ggfs. für das Jahr 2026 einen Rasenroboter zu beschaffen und diesen durch Spenden zu finanzieren.

Der Ortsbürgermeister teilte mit, dass dem Verein in Abstimmung ein paar Säcke Dünger für das Jahr 2025 finanziert wurden.

• Information über den Bericht zum aktuellen Baumkataster nach der jährlichen Begehung durch das beauftragte Fachbüro für 2025

Es wurde über die Ergebnisse des aktuellen Baumkatasters berichtet. Der Klimawandel wird in dem Bericht des Baumkatasters sichtbar. Derweil seien viele Bäume dunkelrot markiert wurden. Die Farbe Dunkelrot bedeutet im Baumkataster Gefahr im Verzug, d. h. dass bei diesen Bäumen sofortige Maßnahmen zu treffen sind. Im Detail bedeutet das, dass Totholz rausgeschnitten werden oder der Baum im schlimmsten Fall sogar gefällt werden muss. Dies wird alles durch Fachpersonal durchgeführt.

• Aufnahmen SWR Hierzuland

Das SWR hat am 11.05.2025 und 12.05.2025 den Ort Siebenborn aufgenommen und dabei Einheimische sowie Betriebe interviewt. Der Film wurde innerhalb der Ratssitzung abgespielt und wurde am 21.05.2025 sogar ausgestrahlt.

• Gestaltung Schild Tretbecken

In der nächsten Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses soll u. a. die Gestaltung des Schildes am Tretbecken beraten werden.

• Gestaltung Fahrradweg Siebenborn Richtung Lieser

Am 29.03.2025 fand ein Ortstermin bzgl. der Gestaltung des Radweges Siebenborn Richtung Lieser statt. Das Ergebnisprotokoll hierzu lag allen Ratsmitgliedern vor. In der nächsten Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses soll über die im Protokoll genannten Maßnahmen beraten werden.

• Sperrung der L47 im Juni 2025

Ortsbürgermeister Klaus Becker berichtete, dass die L 47 bei Osann-Monzel bis zum Einmündungsbereich L47/K86 im Zeitraum vom 02.06.2025 bis 27.06.2025 voll gesperrt wird.

Der Grund hierfür sind eine Deckensanierung und Untergrundfestigung.

• Sachstand Neubaugebiet „Am Schönberg“

Für die Umsetzung des geplanten Neubaugebietes „Am Schönberg“ soll ein Kaufvertrag für das letzte fehlende Grundstück abgeschlossen werden.

Im Anschluss findet ein Termin mit dem hiesigen Bauamt statt, bei dem das weitere Verfahren in Bezug auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes besprochen wird.

• Information bzgl. der Sitzung der Jagdgenossenschaft

Klaus Becker berichtete über die Sitzung der Jagdgenossenschaft am 08.05.2025.

Innerhalb der Sitzung wurden die Abschlüsse 2022/2023, 2023/2024 und 2024/2025 sowie die Planung 2025/2026 beschlossen. Ebenso wurde dem Vorstand Entlastung erteilt.

• Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigungsverfügung

Der Rat, dem die Haushaltsgenehmigungsverfügung für den Haushalt 2025 vorlag, wurde gemäß § 33 Gemeindeordnung über diese unterrichtet.

• Information über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage für die Errichtung eines Carports, Gemarkung Maring-Noviand, Flur 29, Flurstück 10, Bernkasteler-Straße

Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wurde auf Grundlage der gemeindlichen Hauptsatzung durch den Ortsbürgermeister Klaus Becker bereits erteilt.

• Terminvorschläge

Für die Quartale 2 – 4 wurden nachfolgende Termine bekanntgegeben:

Gemeinderatssitzungen

–           27.08.2025 18:30 Uhr im Bürgerhaus Maring

–           19.11.2025 18:30 Uhr Anbau Turnhalle

Bau- und Wegeausschuss

–           26.06.2025 19:00 Uhr Anbau Turnhalle

Wirtschafts- und Verkehrsausschuss

–           21.08.2025 20:00 Uhr Bürgerhaus Maring

Ausschuss Jugend, Soziales, Senioren und Kultur

–           30.06.2025 19:00 Uhr Bürgerhaus Maring